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Satzung des Tourismusvereins Märkische S 5-Region



 

 

 


§1
Name, Sitz, Vereinsgebiet
1
Der Verein führt den Namen "Tourismusverein Märkische S 5-Region". Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden und nach erfolgter Eintragung den Zusatz "e. V." (eingetragener Verein) führen.
2
Der Verein hat seinen Sitz in Altlandsberg. Die Geschäftsstelle des Vereins wird am Sitz des Vereins errichtet.
3
Zum Gründungszeitpunkt ist das Vereinsgebiet das Territorium der Gemeinden und Städte, die Gründungsmitglieder sind. Es erweitert sich automatisch durch den Beitritt neuer Kommunen und Mitglieder, die für ein bestimmtes Territorium stehen, vorbehaltlich dass dieses Territorium an das jeweils zuvor existierende Vereinsgebiet unmittelbar angrenzt.
§2
Aufgaben und Zweck
1
Aufgabe des Vereins sind die Förderung des Tourismus und die Entwicklung des Vereins­gebiets zu einer touristischen Destination sowie die Entwicklung des Heimatgefühls und der Gastfreundschaft.  Daraus ergeben sich abhängig von der Leistungsfähigkeit des Ver­eins u.a. folgende Aufgaben:
a   Fördern eines umweltverträglichen Tourismus,
b   Einbeziehen von im Tourismus engagierten Unternehmen, Vereinen und Gruppen sowie weiterer interessierter Gewerbetreibender, Künstler und anderer Personengruppen in die Entwicklung des Tourismus,
c   Beraten und Unterstützen von Kommunen, Gewerbetreibenden, Vereinen und Bürgern beim Realisieren touristischer Vorhaben,
d   Einbeziehen der einheimischen Bevölkerung in die Tourismusentwicklung,
e   Entwickeln und Umsetzen eines touristischen Marketingkonzepts,
f    Erarbeiten und Realisieren von Tourismuskonzepten,
g   Entwickeln und Anbieten touristischer Dienstleistungen,
h   Entwickeln der touristischen Infrastruktur,
i    Pflegen von Kontakten zu anderen Tourismusvereinen und übergeordneten Tourismusver­bänden und -institutionen sowie zu Behörden, Ämtern und Kommunalver­tretungen.
2
Der Verein unterstützt Initiativen und Vereinigungen, die dieselben Ziele verfolgen bzw. arbeitet mit ihnen zusammen.
§3
Mitgliedschaft
1
Ordentliche Mitglieder können natürliche und juristische Personen des privaten und des öffentlichen Rechts sein sowie Verbände und Zusammenschlüsse selbiger soweit sie eine eigene Rechtspersönlichkeit haben und sich zum Vereinszweck bekennen.
2
Aufnahmeanträge sind schriftlich bei der Geschäftsstelle einzureichen. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.  Kommunen oder juristische Personen, deren Aufnahme in den Verein das Vereinsgebiet über den sinnvollen Zusammenhang einer Destination ausdeh­nen würden, können nicht aufgenommen werden.
3
Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod, bei juristischen Personen auch durch Auflösung.  Das Ende der Mitgliedschaft regelt § 6 der Satzung.
4
Der Verein kann Fördermitglieder ohne Stimmrecht aufnehmen. Förderndes Mitglied kön­nen natürliche und juristische Personen werden, die den Verein finanziell und materiell besonders unterstützen. Sie werden auf Vorschlag des Vorstandes durch die Mitglieder­versammlung mit einfacher Mehrheit bestätigt.
§4
Rechte und Pflichten der Mitglieder
1
Alle Vereinsmitglieder übernehmen mit der Mitgliedschaft Rechte und Pflichten gegenüber dem Verein. Es gilt das Gleichbehandlungsgebot.
2
Die Mitglieder sind berechtigt, durch Vorschläge und Anregungen die Vereinsarbeit zu fördern. Die Mitglieder nehmen an der Mitgliederversammlung teil, können Anträge zur Abstimmung stellen und sich in die Organe des Vereins wählen lassen. Sie bestimmen durch Mehrheitsentscheidungen die Grundlinien der Vereinsarbeit.
3
Die Mitglieder sind verpflichtet, sich gegenüber dem Verein loyal zu verhalten, die Bestim­mungen der Satzung einzuhalten und dem Verein erforderliche Auskünfte zu geben.
4
Ordentliche Mitglieder sind verpflichtet, die in der Beitragsordnung festgelegten Beiträge als Jahresbeiträge zu entrichten und die Bestimmungen der Beitragsordnung einzuhalten. Fördermitglieder zahlen einen zwischen Fördermitglied und Vorstand abgestimmten monatlichen Mitgliedsbeitrag oder einen Jahresbeitrag.
§5
Mitgliedsbeiträge
Die Höhe der Beiträge und Aufnahmegebühren werden durch die Beitragsordnung geregelt. Sie wird von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der anwesenden Stimmen beschlossen oder geändert.
§6
Beendigung der Mitgliedschaft
1
Der Austritt einer natürlichen Person ist spätestens drei Monate vor dem Ende des Geschäftsjahres zu erklären. Die Austrittserklärung ist nur wirksam, wenn sie dem Vorstand mit eingeschriebenem Brief zugeht. Sie beendet die Mitgliedschaft zum Ende eines Geschäftsjahres.
2
Kommunen und andere juristische Personen müssen ihren Austritt mindestens sechs Monate vor dem Ende des Geschäftsjahres erklären. Die Austrittserklärung ist nur wirksam, wenn sie dem Vorstand mit eingeschriebenem Brief zugeht. Sie beendet die Mitgliedschaft zum Ende eines Geschäftsjahres.
3
Ausschlüsse bei Zuwiderhandlungen gegen Vereinsziele und bei Verstößen gegen die Satzung und Beitragsordnung oder sonstiger Handlungen, welche den Vereinsfrieden nachhaltig stören, können nur durch Beschluss der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der Anwesenden erfolgen.
4
Der Ausschluss von Mitgliedern wird mit der schriftlichen Bekanntgabe per Einschreiben an den Betroffenen wirksam.
5
Mit dem Austritt und dem Ausschluss erlöschen alle Mitgliedsrechte und -pflichten. Es besteht kein Anspruch bezüglich des Vereinsvermögens.
§7
Organe des Vereins Die Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand. Der Vorstand kann für operative Aufgaben einen geschäftsführenden Vorstand berufen und einen Geschäftsführer/eine Geschäftsführerin einsetzen/anstellen.
§8
Die Mitgliederversammlung
1
Die Mitgliedsversammlung ist das höchste Organ des Vereins. Sie tritt mindestens einmal jährlich zusammen oder wenn das der Vorstand mit der Mehrheit seiner Mitglieder oder mindestens 20 Prozent der Vereinsmitglieder fordern.
2
Die Mitgliederversammlung beschließt insbesondere über:
a   das Arbeitsprogramm des Vereins,
b   den Haushaltsplan des Vereins,
c   den Jahresbericht,
d   die Entlastung des Vorstandes,
e   die Festsetzung und Fälligkeit der Mitgliederbeiträge,
f    die Zahl, Wahl und Abberufung von Vorstandsmitgliedern über die geborenen Vorstands­mitglieder hinaus,
g   die prinzipielle Anstellung von Arbeitnehmern/innen,
h   die Wahl der Kassenprüfer und deren Zahl,
i    Satzungsänderungen,
j    die Auflösung des Vereins und Verwendung des Vermögens.
3
Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vorsitzenden unter Einhaltung einer Zweiwochenfrist schriftlich. Die vom Vorstand festgesetzte Tagesordnung ist mitzu­teilen. Jedes Mitglied kann ihre Ergänzung bis spätestens eine Woche vor der Versamm­lung gegenüber dem Einladenden anregen.
4
Der/die Vorsitzende leitet die Mitgliederversammlung und erteilt das Wort. Er/sie hat dabei die Punkte der Tagesordnung zu beachten. Der/die Vorsitzende kann sich durch ein Mitglied des Vorstandes als Tagungsleiter/in vertreten lassen. Der/die Vorsitzende bestimmt eine/n Protokollführer/in.
5
In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied 1 Stimme mit Ausnahme der Kommunen, bei denen sich die Stimmenzahl nach der Einwohnerzahl richtet.
Je angefangene 10.000 Einwohner erhält jede Kommunen eine Stimme, also:
Kommunen bis 10.000 Einwohner                                  1 Stimme
Kommunen mit 10.001 bis 20.000 Einwohner                  2 Stimmen
Kommunen mit 20.001 bis 30.000 Einwohner                  3 Stimmen
Die Vertretung durch andere Mitglieder ist zulässig und mit Vollmacht anzuzeigen.
6
Bei der Beschlussfassung entscheidet, mit Ausnahme der Entscheidungen, für die die Satzung eine qualifizierte Mehrheit vorsieht, die einfache Mehrheit der erschienenen Mitglieder. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Vorsitzenden. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen.
7
Über die Art der Abstimmung entscheidet der Vorstand. In der Regel wird mit Abgabe der Stimme durch Handzeichen entschieden. Wahlen erfolgen jedoch schriftlich durch Stimm­zettel, wenn dies auf Antrag eines Mitgliedes gegenüber dem Vorsitzenden gefordert wird.
8
Die Mitgliederversammlung gilt als beschlussunfähig, wenn weniger als ein Viertel der Mitglieder anwesend sind und dies auf Antrag eines Mitgliedes gegenüber dem Vorsitzenden von diesem festgestellt wird. Der/die Protokollführer/in hat die Feststellung in ein vom Vorsitzenden zu unterzeichnendes Protokoll aufzunehmen
9
Über die Ergebnisse der Mitgliederversammlung wird vom Protokollführer/in ein Protokoll gefertigt, das den Mitgliedern innerhalb von sechs Wochen zugänglich gemacht wird.
10
Einwendungen können nur innerhalb eines Monats, nachdem die Niederschrift zugänglich gemacht worden ist, schriftlich beim Vorsitzenden erhoben werden. Über den Einwand entscheidet der Vorstand. Seine Entscheidung ist von der nächsten Mitgliederversamm­lung zu bestätigen. Bestätigt diese seine Entscheidung über den Einwand nicht, ist über den strittigen Punkt erneut zu beschließen.
11
Satzungsänderungen oder die Auflösung des Vereins können nur mit einer Zweidrittel-Mehrheit bei Anwesenheit von mindestens zwei Drittel aller Mitglieder des Vereins beschlossen werden. Im Fall der Beschlussunfähigkeit ist eine neue Mitgliederversamm­lung einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder die Auflösung mit einfacher Mehrheit der Anwesenden beschließen kann.
12
Für die Vereinsauflösung gilt § 17 der Satzung.
§9
Der Vorstand
1
Als geborene Mitglieder gehören dem Vorstand die Bürgermeister der Mitgliedsstädte und -gemeinden des Vereins an. Bis zu 6 weitere Mitglieder des Vorstands werden auf die Dauer von 4 Jahren durch die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit gewählt.
2
Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins bestellt bzw. gewählt werden.  Wenn juristische Personen Mitglieder sind, können die bevollmächtigten Vertreter im Verein zur Wahl als Vorstandsmitglied antreten. Die Wahl erfolgt einzeln. Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes kann für seine restliche Amtszeit vom Vorstand ein Nachfolger bestellt werden.
3
Der Vorstand wählt aus seinen Reihen den/die Vorsitzende/n, den/die stellvertretende/n Vorsitzende/n und den/die Schatzmeister/in. Diese gelten als Vorstand im Sinne des § 26 des BGB (Vertretungsvorstand). Jeweils zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam zur Vertretung des Vereins in Rechtsgeschäften berechtigt.
4
Der Vorstand kann den Vertretungsvorstand als geschäftsführenden Vorstand einsetzen.
5
Der Vorstand leitet den Verein zur Erfüllung der in der Satzung gestellten Aufgaben. Insbesondere zählen dazu:
a   Ausführen von Beschlüssen der Mitgliederversammlung,
b   Aufstellen des Arbeitsprogramms und Kontrolle der Durchführung,
c   Aufstellen und Überwachen des Haushaltsplans,
d   Kontrolle der Buchführung und Erstellen von Jahresberichten,
f    Beschluss über die Mitgliedschaft,
g   Beschluss über die Geschäftsordnung,
h   Berufen des/der Geschäftsführers/in,
i    Anstellen des/der Geschäftsführers/in und weiterer Bediensteter, wenn dafür ein Beschluss der Mitgliederversammlung vorliegt,
i    Berufen von Arbeitsgruppen,
j    Vorbereiten und Einberufen der Mitgliederversammlung.
6
Der Vorstand tritt in der Regel einmal vierteljährlich zusammen.
7
Für Rechtshandlungen mit einem Gegenstandwert von mehr als 10.000,- € und bei Erwerb oder Verkauf von Immobilien bedarf es der Zustimmung der Mitgliederversammlung.
§10
Der/die Geschäftsführer/in
1
Der Vorstand kann eine/n Geschäftsführer/in berufen. Liegt ein Beschluss der Mitglieder­versammlung vor, kann der Vorstand eine/n Geschäftsführer/in anstellen. Der/die Geschäftsführer/in kann auch aus den Reihen der Vorstandsmitglieder bestimmt werden. Der/die Geschäftsführer/in führt im Auftrag des Vorstands nach der Satzung und der Geschäftsordnung des Vorstandes die Geschäfte des Vereins.
2
Der/die Geschäftsführer/in leitet die Geschäftsstelle am Sitz des Vereins.
3
Die Aufgaben des/der Geschäftsführers/in bestimmt der Vorsitzende.
4
Der/die Geschäftsführer/in darf Rechtsgeschäfte bis zu einer Höhe von
1000,- Euro tätigen.
 
§11
Der Arbeitsausschuss
1
Der Vorstand beruft einen Arbeitsausschuss, der den Vorstand und den/die Geschäfts­führer/in bei der laufenden Vereinsarbeit unterstützt.
2
Die Mitgliedskommunen entsenden wenigstens je ein Mitglied - in der Regel den für Tourismus zuständigen Mitarbeiter - in den Arbeitsausschuss. Die Arbeitsgruppen des Vereins können ebenfalls je ein Mitlied in den Arbeitsausschuss entsenden.
§12
Arbeitsgruppen
1
Zu speziellen Themen und Aufgaben können ständige oder temporäre Arbeitsgruppen oder, um regionalen Besonderheiten gerecht zu werden, regionale Abteilungen gebildet werden.
2
Über die Bildung von Arbeitsgruppen beschließt der Vorstand selbständig oder auf Vorschlag der Mitglieder.
3
In den Arbeitsgruppen können auch Nichtmitglieder des Vereins mitarbeiten.
4
Die Arbeitsgruppen und Abteilungen bestimmen aus ihrer Mitte einen Arbeitsgruppenleiter. Ihre Tätigkeit regelt die Arbeitsgruppe selbständig.
§13
Projekte
1
Zu speziellen Themen und Aufgaben können Projekte durchgeführt werden.
2
Werden Projekte nur von einzelnen Vereinsmitgliedern finanziert, können diese beschließen, dass nur sie über die Projektdurchführung und den Einsatz der Projektmittel entscheiden. Sie beschließen dann auch über die Stimmenverteilung. In der Regel wird der Stimmenanteil äquivalent dem finanziellen Anteil der einzelnen Mitglieder sein. Die betei­ligten Mitglieder können einstimmig auch eine andere Stimmenverteilung beschließen.
3
Projekte dieser Form bedürfen der Zustimmung des Vorstandes.
§14
Kassenprüfer
Die Mitgliederversammlung wählt für jedes Geschäftsjahr zwei Kassenprüfer. Diese prüfen für das jeweils zurückliegende Jahr die Buchführung. Den Kassenprüfern sind vom Vorstand alle dazu notwendigen Unterlagen zu übergeben.
§15
Geschäftsjahr
Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§16
Tätigkeitsbeginn und Inkrafttreten der Satzung
1
Die Vereinstätigkeit beginnt mit dem Tag der Wahl des Vorstandes und der Bestätigung der Satzung durch die Mitgliederversammlung. Die vorliegende Satzung gilt mit diesem Moment als Handlungsgrundlage des Vereins. Rechtlich tritt die Satzung mit dem Eintrag des Vereins in das Vereinsregister in Kraft.
 
2
Auf Verlangen des Amtsgerichts für die Eintragung in das Vereinsregister sowie des Finanzamtes können geringfügige Veränderungen an der Satzung auf Beschluss des Vorstandes ohne Zustimmung der Mitgliederversammlung vorgenommen werden.
§17
Auflösung des Vereins
1
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck besonders einberufenen Mitgliederversammlung mit Zweidrittel-Mehrheit beschlossen werden und verlangt die Anwesenheit von mindestens zwei Drittel aller Mitglieder. Im Fall der Beschlussunfähigkeit ist innerhalb von vier Wochen eine neue Mitgliederversammlung mit derselben Tagesord­nung einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder die Auflösung mit einfacher Mehrheit der Anwesenden beschließen kann.
2
Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall seines bisherigen Zweckes ist vorhandenes Vermögen zu Zwecken zu verwenden, die den Vereinszielen entsprechen. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanz­amtes ausgeführt werden, soweit der Verein bei seiner Auflösung steuerpflichtig war. Im Falle der Auflösung wird der Verein so lange weitergeführt, bis die laufenden
Geschäfte abgewickelt sind und das Vermögen verwaltet ist.
Altlandsberg, den 13.06.2005

 

 

 


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